Ein Verbotsverfahren gegen die AfD? Bitte nicht! – Kommentar
12.05.2025 ()
Am Sonntag wurde wieder landauf, landab „gegen rechts“ demonstriert. Damit soll unter anderem Druck aufs Verfassungsgericht ausgeübt werden, die AfD zu verbieten. Eine unreife Idee!
80 Jahre nach Ende der Nazi-Diktatur sieht Kathrin Göring-Eckardt, ehemals Vizepräsidentin des Bundestages, weiter rechtsextremes "Gedankengift" in Deutschland. Die AfD würde versuchen, dieses überall in der Gesellschaft zu verbreiten. Die grüne Politikerin spricht sich für ein Verbotsverfahren...
Die Mehrheit der Deutschen wünscht sich ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Doch es gibt auch warnende Stimmen. Deren Argumente sind zum Teil abenteuerlich. Tagesspiegel - DeutschlandAuch berichtet bei •n-tv.de •ZEIT Online
Unter dem Slogan „Keine Ausreden mehr!“ fordern Demonstranten Politiker auf, ein Verbotsverfahren gegen die AfD vor dem Bundesverfassungsgericht einzuleiten. sueddeutsche.de - PolitikAuch berichtet bei •n-tv.de •ZEIT Online
Stephan Kramer sieht Gefährdung der Demokratie und hält ein Verfahren gegen die rechtsextremistische Partei für angezeigt. In vielen Städten demonstrieren... sueddeutsche.de - PolitikAuch berichtet bei •ZEIT Online •n-tv.de •Tagesspiegel
Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch gibt auch der Diskussion um ein Parteiverbot neuen Auftrieb. Führende Unionspolitiker halten das für... n-tv.de - Welt
Der CDU-Generalsekretär und der künftige CSU-Innenminister waren bisher gegen ein AfD-Verbotsverfahren. Nun stuft der Verfassungsschutz die Partei als klar... Tagesspiegel - Deutschland
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